Stellungnahme des Bündnisses Istanbul-Konvention (BIK) zum Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention

Infolge des Austritts der Türkei veröffentlicht das Bündnis Istanbul-Konvention diese Stellungnahme. Präsident Erdoğan hat ein Dekret unterzeichnet, mit dem die Türkei aus der Istanbul-Konvention verfassungswidrig ausscheiden will. Auch innerhalb der EU gibt es Staaten, die eine Ratifizierung der Konvention auf Eis gelegt haben oder erwägen, aus der Konvention auszutreten. Das Bündnis Instanbul-Konvention verurteilt den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention scharf und fordert Konsequenzen für die deutsch- bzw. europäisch-türkischen Beziehungen. Die Verwirklichung ihrer in der Istanbul-Konvention verbrieften Rechte darf den Frauen und Mädchen in der Türkei nicht verwehrt werden, dafür müssen sich Deutschland und die EU stark machen. Das Bündnis appelliert mit vier zentralen Forderungen an die Bundesregierung.

Das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt”, die sogenannte Istanbul-Konvention, ist das Ergebnis jahrzehntelanger Bemühungen der Frauenbewegung, um Gewalt gegen alle Frauen und Mädchen auf jeder Ebene zu bekämpfen.

Als Mitglied des Bündnis Istanbul-Konvention ist medica mondiale Mitzeichnerin der Stellungnahme.